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Innenpolitik

Donnerstag, 8. Oktober 2009

Suizid-Partei SPD?

Mit rechten Dingen geht das wirklich nicht zu. Nicht dass ich Anhänger der SPD wäre oder selbst sie nur gewählt hätte die letzten Jahre.
Aber eigentlich müsste es jedem Trottel auffallen.
Die SPD demontiert sich systematisch selbst.
Es gibt noch eine zügig schrumpfende "Stammwählerschaft", die noch nicht bemerkt hat, dass die Parteispitze systematisch die eigene Partei einer "controlled demolition" unterzieht.
Ich möchte nicht zuviel eigene Worte machen und empfehle Ihnen den Artikel
Rätselhafte SPD-Strategie. Des Rätsels Lösung: SPD-Spitze arbeitet für andere.
auf den Nachdenkseiten.
Kostproben:
Sie mögen dies für eine sehr gewagte Vermutung halten. Dann bleibt Ihnen als Lösung des Rätsels alternativ nur die Vermutung, dass in der SPD-Spitze nur noch Dummköpfe sitzen.
Glaubhafte Alternative?
Kann man diese Entwicklung mit Dummheit der Führungspersonen erklären? Meines Erachtens nicht mehr. Ich habe in meinem eng mit der SPD verbundenen politischen Leben schon häufig beobachtet, wie außenstehende Interessen Teile der SPD- Führungsgruppe bestimmt haben (das gilt auch für andere Parteien). In den letzten Jahren hat sich aus meiner Sicht dieser Einfluss verstärkt: die USA bestimmen wesentlich die außen- und sicherheitspolitische Linie; die Finanzwirtschaft hat offensichtlich großen Einfluss auf die gesellschaftspolitischen Vorstellungen: pro private Altersvorsorge, pro Privatisierung, für Deregulierung.
Falls Sie noch einen Hauch von Illusionen in die SPD haben: unbedingt lesen!

Sonntag, 30. August 2009

Ach, da war doch was? Landtagswahlen!

Ich finde Wahlen in Deutschland nicht mehr sehr interessant, da sie alle nach dem ungefähr gleichen Strickmuster ablaufen.
Die Wähler wollen einen Wechsel, vor allem weg von der CDU, aber sie verteilen ihre Stimmen letztlich nur wieder auf Parteien, die eifrig bemüht sind, den transatlantischen neoliberalen Konsens unserer "Eliten" aufrecht zu erhalten, weswegen sich nichts substanziell ändert durch solche Wahlen.
Mein-Parteibuch findet deftige, aber angenehm klare Worte zu den Wahlergebnissen:
CDU und ihre Steigbügelhalter gewinnen Wahlen
CDU gewinnt die Wahlen? Aber das liest sich doch in der transatlantischen Medienlandschaft ganz anders, oder?
Klar, die Wähler haben sich alle Mühe gegeben, die als Sammelbecken von alten Nazis groß gewordene Partei CDU von der Macht zu entfernen. Doch dank der willfährigen gelb-rot-grünen Steigbügelhalter nutzen auch derbe Denkzettel wenig. Und so hat die Schwarze Pest alle drei heutigen Landtagswahlen trotz heftiger Stimmenverluste gewonnen.
Auf den Punkt gebracht.
Einen lustvollen Ticker des Grauens dazu gibts bei radio-utopie.

Freitag, 22. Mai 2009

Ein Vorgeschmack auf Internetsperren

Wer kennt den Verein JusProg Verein zur Förderung des Kinder- und Jugendschutzes in Telemedien e.V. ?
Dieser Verein betreibt die Seite jugendschutzprogramm.de.
Ich stiess durch fefes Blog auf diese seltsame Seite.
Demnach sind die Blogs fefe.de und fixmbr.de jugendgefährdend ("Standard gesperrt")
Natürlich probierte ich auch meinerseits mal aus, wo dieser Filter so anschlägt.
Markante Ergebnisse:
  • Die unabhängige Nachrichtenagentur Net News Global ist als jugendgefährdend eingestuft ("Standard gesperrt").
  • Ebenso radio-utopie.de.
  • spiegel.de ist "unbedenklich" (lach).
Probieren Sie selbst. Schöne neue Welt.

Missbrauchsopfer gegen Internetsperrem

Sehr sehr sauer sind die Missbrauchsopfer gegen Internetsperren über die Demagogie der Regierung im Zusammenhang mit dem angeblichen Kampf gegen Kinderpornographie.
--------------------------------------------------
Informatives Video dazu:

Nemeticos Politblog

Nemeticos unausrottbarer Politblog seit der Stilllegung auf myblog.de auf Veranlassung von "unbekannter" Seite Dezember 2008, kurz vor Beginn des Gaza - Massakers

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Kein Geld ausgeben für Massenmord!

Bei Waren aus Israel beginnt der EAN-Code mit 729. - - -

Ein Lied für Gaza

geht um die Welt: -------------------------------- We will not go down In the night, without a fight You can burn up our mosques and our homes and our schools But our spirit will never die We will not go down In Gaza tonight -------------------------------- URL

Informiert euch selbst! Misstraut den Medien der Massenmordpropaganda!

Hier wird zensiert!

Ich bin von meiner bisherigen Handhabung von Kommentaren in meinem Blog abgewichen. Antisemitische, antijüdische, zionistische, antipalästinenische, antiarabische, antiislamische und sonstige faschistischen und volksverhetzenden Posts werden kommentarlos gelöscht. Sucht euch andere Plätze, ihr Gesindel! Diese Webseite wird sich jederzeit gegen jede "völkische" oder rassistische Interpretationen von Geschehnissen wenden. Verantwortung für Untaten tragen keine abstrakten "Völker", sondern stets konkrete Menschen mit Namen und Adresse. Diese müssen zur Verantwortung gezogen werden! Mit Herrenmenschen - Ideologien wird in diesem Blog nicht mehr diskutiert. Dieser Blog steht zudem stets und unwiderruflich auf Seiten von "Untermenschen" gegen "Herrenmenschen" (wie auch immer sie sich titulieren mögen), und zwar so lange es solche Systeme und Ideologien gibt. Hierbei wird es KEINE "Ausgewogenheit" geben.