Für viele ist die Entwicklung in Honduras überraschend gekommen, und es scheint auf den ersten Blick etwas schwierig, die dort laufenden Spiele zu durchschauen.
Ich werde jetzt einfach mal einige vorläufige und noch zu prüfende Gedanken dazu formulieren.
Die eventuelle Überraschung ist lediglich der Tatsache geschuldet, dass bislang über dieses Land schlichtweg nichts in den Medien berichtet wurde, jedenfalls nichts substanzielles.
Das Land ist die typischste aller typischen "Bananenrepubliken" und zwar im ursprünglichsten Sinne des Wortes. Es war über alle Maßen stabil als "amerikanisches Regierungssystem". Es ist interessant, zu betrachten, worin es besteht.
Die meisten Länder Lateinamerikas waren geprägt von einem seltsamen Zweiparteiensystem, das eine "liberale" ("blancos")und eine "konservative" ("nationale", "colorado" usw) Partei kannte (in etwa entsprechend den us-amerikanischen System). Aber beides waren stets Parteien der Oligarchie, einer schmalen Schicht von lateinamerikanischen Superreichen (in den meisten Ländern weiß an Hautfarbe), deren Existenz und Schicksal stets eng mit den USA und damit der US-Plutokratie verbunden war. Bisweilen bezeichnete man die "liberalen" Parteien als "fortschrittlicher" als die ander Variante, aber das lag daran, dass die "Liberalen") ihre Oligarchenklientel eher in industriellen Sektoren hatten, die anderen eher in agrarischen. Allerdings gingen auch die bedeutensten Diktatoren Lateinamerikas eher aus dem "liberalen" Lager hervor (Z. B. Batista und Somoza, ich glaube auch Duvalier).
Im wesentlichen handelte es sich aber nur um zwei Varianten der immer gleichen US-hörigen Oligarchie.
Vor der öffentlichen Tribüne wurde im wesentlichen Theater gespielt, der größte Teil der Bevölkerung war aus den politischen Geschehnissen weitgehend ausgeschlossen.
Die Stabilität dieses Zweiparteiensystems wurde nich durch ergänzende Maßnahmen sichergestellt, und die waren vor allem: Terror und Wahlfälschung, und immer auch raffinierte Kombinationen aus beidem. Ein besonders herausragendes Beispiel ist Kolumbien, wo formal tatsächlich jede Partei zu irgendetwas kandidieren kann, aber die Kandidaten seltsamerweise immer reihenweise Attentaten zum Opfer fallen (im Falle der ehemaligen "Union Patriotico" sogar zu tausenden).
Als Unterdrückungssystem ist das fast perfekt. So war es kein Wunder, dass in den 60er und 70er Jahre eine Welle von Guerilliaorganisationen gab. Diese forderten die Oligarchie heraus, konnten sie aber in der Regel nicht stürzen (Kuba und Nicaragua sind Sonderfälle, da es keine reinen Guerilliakriege waren, sondern jeweils Volksaufstände vor allem der erwachten Arbeiterschaft hinzukamen).
Trotzdem gab es bedeutende Massenbewegungen in Lateinamerika, die die traditionelle oligarchische Pseudodemokratie in Frage stellten, und Teile der Oligarchien versuchten sich auf diese Massenbewegungen zu stützen. Ein wichtiges Beispiel ist hier Argentinen und der Peronismus. Peron, in jeder Hinsicht ein Abkömmling der Oligarchie, von seiner Ideenwelt her sogar Faschist (er war auch hoher Armeeoffizier), stützte sich auf die argentische Arbeiterbewegung (durch populäre Sozialprogramme) und diese wurde dadurch (für lange Jahrzehnte, ja fast bis heute) zu einer peronistischen. Wobei die Führungsschicht der peronistischen Bewegung sich von ihrer Basis rasch wieder trennte und wieder zum Bestandtteil der Oligarchie wurde.
Auf diese Massenbewegungen, die auch in anderen Ländern stattfanden, reagierte die USA, imperiale Macht über Lateinamerika, mit der Installierung von Militärdiktaturen. Ich brauche hier Kundigen nicht aufzulisten, wie lang die Reihe der US- gestützten Militärputsche in Lateinamerika ist. Jedesmal wurden solche Militärdiktaturen installiert, wenn die Oligarchie nicht in der Lage war, mit ihrem Zweitparteiensystem diese Länder zu regieren. Beispiel hierfür ist zum Beispiel Chile.
Diese Militärdiktaturen unterstützten zwar aktiv die Oligarchien, waren aber grundsätzlich (durch die amerikanische Folter- und Mord- "School of Americas") enger an die USA gebunden als an die eigene "nationale Bourgeoisie". Was sie natürlich nicht eben beliebt machte.
Wichtigste Aufgabe der Militärdiktaturen aus Sicht der USA war der Kampf gegen den "Kommunismus".
Damit waren allerdings kaum nur die relativ kleinen und wenig einflussreichen stalinistischen Kommunistischen Parteien gemeint, sondern jegliche Massenbewegung der Arbeiterschaft und der Bauern, die durch die politischen Institutionen der Oligarchie nicht mehr zu kontrollieren waren (Scheindemokratie mit "Liberalen" und "Konservativen").
Ein typisches Beispiel war Guatemala vor 1954. Mit einem vergleichsweisen harmlosen sozialreformerischen Programm (das u.a. eine vorsichtige Landreform vorsah) stellte sich Arbenz an die Spitze der Massenbewegung, in Guatemala vor allem auch Bewegung der Plantagenarbeiter.
Doch das erschien bereits dem US-Imperium zu riskant, und die CIA inszenierte damals die
"Operation PBSUCCESS", ein wahres Meisterwerk schmutziger verdeckter Operationen verbunden (aus Söldnern und Totschlägern zusammengesetzte "Befreiungsarmee") mit einer wasserdichten Medienkampagne, die den armen Arbenz, Emporkömmling aus der winzigen Mittelschicht Guatemalas, zum "Kommunisten" erklärte und (nach diversen Intrigen, False-Flag-Operationen etc.) zur Abdankung zwang. Was folgte war eine der blutigsten und widerwärtigsten Militärdiktaturen der lateinamerikanischen Geschichte, die sich im wesentlichen damit beschäftigte, die fast rechtlose Indiobevölkerung pausenlos zu terrorisieren und einzuschüchtern.
Heute ist die Kraft des US-Imperialismus zwar nicht gebrochen, aber doch angeschlagen.
Zumindestens ist sein Ansehen (bis in die Oligarchie hinein) angeschlagen. Ein Militärputsch "wie in der guten alten Zeit" rührt die Wellen des ohnehin in ganz Lateinamerika latent überall vorhandenen "Antiamerikanismus" zu sehr auf, heute muss das "verfassungsrechtlich" abgedeckt sein. Zu Recht traut der US-Imperialismus der honduranischen Oligarchie nicht zu, die in diesem Land entstandene kämpferische Gewerkschaftsbewegung zu kanalisieren. Deswegen hält sich Obama scheinbar vorsichtig auf Distanz.
Wer aber lateinamerikanische Verhältnisse, und die in Honduras allemal, kennt, der hat nicht den geringsten Zweifel daran, dass der Putsch bzw. "die Entmachtung" des Präsidenten Zelaya hinter den Kulissen von amerikanischen Geheimdiensten mitgeplant und mitorganisiert wurde. Eine offene Unterstützung der Militärregierung (die in diesem Falle eine typische Regierung der Oligarchie ist) wurde zu einem Sturm der US-Feindlichkeit in ganz Lateinamerika führen. Die Hoffnungen von Millionen Menschen in ganz Lateinamerika sind auf Hugo Chavez gerichtet (inwieweit berechtigt, diskutiere ich an dieser Stelle nicht) und der Wille, sich von jahrzehntelanger, ja fast 200jähriger Abhängigkeit von den USA zu befreien ist manifest.
Gleichwohl: hinter den Kulissen versuchen alle Regierungen, mit der US - Administration auf gutem Fuss zu stehen, aber offen sagen kann das fast keiner mehr, selbst nicht die konservative Regierung Mexikos.
Die USA muss also darauf achten, ihre Politik "gut zu verkaufen", in den Planungszentren in Politik und Wirtschaft fährt man (zumindestens scheinbar) einen bedächtigen Kurs. Da ist ja noch der Irak und Afganistan, erstes möglicherweise wichtig wegen des Öls, das zweite wegen des Heroins, und in Ostasien sieht es auch nicht wirklich gut aus. Heikle Sache das alles.
Kommen wir zu diesem Herrn Zelaya. Ich habe ein wenig recherchiert, auch bei lateinamerikanischen Online-Portalen.
Zelaya - so las ich immer wieder - wurde zum Präsidenten gewählt als Kandidat der Liberalen Partei, er galt als "Mitte-rechts". Und irgendwie ist er - schwuppsdiwupps - nach links gegangen und ist nun der Schützling von Chavez. Er entstammt allerdings der Oligarchie.
Schon seltsam, diese Karriere.
Er wurde als Bauingenieur ausgebildet und war auch Grundbesitzer einer Ranch im Bezirk Olancho. Bis 1984 war er Funktionär in verschiedenen Unternehmerverbänden und saß im Vorstand einer Privatbank.
Drücken wir es einfach und sachlich aus: Ein führender Vertreter der Oligarchie versucht sich plötzlich (im Rahmen eines vergleichsweise kurzen) Sinneswandels auf Bewegungen der Arbeiter und Bauern zu stützen.
Zum einen bedeutet das, dass es diese Bewegungen der Arbeiter und Bauern geben muss. Und in der Tat, es gibt sie. Honduras ist eines der Länder mit der schlechtesten Lage der werktätigen Bevölkerung weltweit. In den Sonderwirtschaftszonen des Landes existieren praktisch keine gewerkschaftlichen Rechte. Gerade weil die imperialistische Herrschaft in diesem Lande so perfekt war(Kombination aus Scheindemokratie, Terror, Einschüchterung und Wahlfälschung), gibt es keine nennenswerte Oppositionspartei, die die Massenbewegung kanalisieren könnte.
Ausser Zelaya.
Ausschlussreich ist der Amnesty-Bericht von 2006 über Honduras. Lesen Sie ihn, dann wissen Sie, was ich mit Kombination aus Scheindemokratie, Terror, Einschüchterung und Wahlfälschung meine.
Oder lesen Sie den Bericht zur Gewerkschaftssituation in Honduras, geschrieben lange vor diesen ganzen Ereignissen.
Er beginnt mit dem Satz:
Es war ein blutiges Jahr für die honduranischen Gewerkschafter.
Zum anderen bedeutet das alles, dass es für einen Flügel der honduranischen Oligarchie eine tragfähige Alternative ist, sich an die Spitze dieser Bewegungen zu setzen, um "Schlimmeres zu verhüten".
Also, abseits von allem Geschwafel in den Medien oder selbst in wikipedia, Honduras war bisher nichts anderes als eine Kombination von Scheindemokratie und Terror und war in dieser Hinsicht durchaus Kolumbien vergleichbar, von dem jeder halbwegs informierte Mensch weiß, dass das Land im Prinzip von der Drogenmafia und ihren Mörderbanden regiert wird, formal als "Demokratie" natürlich.
Die Haarspalterei über die Auslegung der ohnehin ausschließlich auf die Oligarchie ausgerichteten Verfassung täuscht über die tatsächlichen Vorgänge hinweg.
Die honduranische Oligarchie hat sich nämlich gespalten, und zwar in der Frage, ob an der "traditionellen" oligarchischen Herrschaftsform festgehalten werden solle oder ob sie "modernisiert" werden sollte.
Typisch für eine solche "traditionelle" Struktur, wie sie in den meisten Ländern Lateinamerikas heute noch vorherrscht, ist eben die Kombination formaler (bürgerlicher) Demokratie und informellem und strukturellem Terror. Militärdiktaturen sind nicht "in". Wenn es nach den USA ginge, dann würde in allen Ländern Lateinamerikas ein "infames" System wie in Kolumbien existieren (Scheindemokratie plus Terror).
Doch außer in Kolumbien und in Honduras klappt das alles nicht mehr so richtig. Aber da war der Imperialismus bisher immer flexibel ("if you cant beat him, join him"). Alles, nur kein zweites Kuba. Oder Venezuela (Ich weiß, dass da wichtige Unterschiede sind...)
Doch zurück zu Zelaya und Honduras.
Sie haben sich anhand der obigen Quellen davon überzeugen können, dass es tatsächlich in Honduras Massenbewegungen gibt. Und Sie werden nach diese Lektüre auch nicht daran mehr zweifeln, dass es im Prinzip einen untergründigen Krieg der Oligarchie gegen die Arbeiterbewegung schon gab.
Dies ist wichtig zu wissen, um zu verstehen, warum Zelaya zu einem "Sinneswandel" kam - unabhängig davon, wie weit dieser wirklich geht. Ohne die kämpferische Gewerkschaftsbewegung von Honduras wäre es wahrscheinlich nie zu dieser Situation gekommen. Zelaya muss wahrscheinlich als ein weitsichtiger Mann der Oligarchie angesehen werden, der "die Zeichen der Zeit" erkannt hat und versucht, sich an die Spitze dieser Bewegung zu setzen. Aber ich mutmaße, dass er letztlich doch nichts anderes ist als ein Vertreter der Oligarchie, und zwar des "liberalen" Flügels.
Der andere Flügel ist der, der diesen Putsch organisiert hat. Dieser Teil der Oligarchie setzt noch auf das alte System, Scheindemokratie plus Terror, während Zelayas Flügel darauf setzt, die Massenbewegung zu kanalisieren, indem er sich an die Spitze setzt.
Das ist Zelaya vorerst mal gelungen. Wahrscheinlich war er nie so populär wie heute, die Arbeiter und Bauern von Honduras sehen in ihm (den vor-noch-nicht-gar-zu-langer-Zeit "Mitte-Rechts-Politiker") ihren Führer. Es wäre aber töricht zu meinen, dass Zelaya andere politische Rezepte hätte außer ggfs. einer anderen Verfassung, die die Macht der Oligarchie im Lande etwas schmälern würde.
Doch wer weiß, wohin die entfesselte Dymnamik Honduras noch treibt? Denn die Mobilisierung angeblich von 400000 Honduranern zum Flugplatz, um Zelaya in Empfang zu nehmen, ist einzigartig in der Geschichte von Honduras. Es war die perfekteste Halbkolonie Lateinamerikas.
Ein Zelaya mag politisch kurzlebig sein (wer weiß), aber dieses Ereignis ist gewaltig.
Die Situation für den Imperialismus ist überaus schwierig, deswegen auch die zweideutige Haltung Obamas. Wenn die Massenbewegung in Honduras (verbunden mit den ALBA-Völkern) die Putschregierung stürzt, dann braucht es "gute Connections" zu Zelaya, denn sonst droht in Honduras eine Revolution.
Wenn sie sie nicht stürzt, dann ist es schwierig, sich offen für die Putschregierung zu erklären, die in ganz Lateinamerika verachtet wird. Der Spielraum des Imperialismus ist eng.
Der Putschregierung selbst steht ein (zu recht) düsteres Schicksal bevor. Nur Politsekten wie die FDP oder rechtsradikale Blätter wie die WELT können sich offen zu ihr bekennen, und die bekommen auch noch publizistische Schläge dafür.
Natürlich ist es witzig, die rhetorischen Verrenkungen solcher Kreise anzuschauen und ihr Bibbern wahrzunehmen.
Was, wenn in nächster Zeit eine Volksbewegung die Oligarchie in Honduras davonfegt? Das "dumme" ist ja, dass Honduras da nicht allein steht.
In allen Ländern Lateinamerikas brodelt es angesichts der weltweiten Krise, die natürlich dort auch angekommen ist und viel unheilvoller sich für die einfache Bevölkerung auswirkt.
Der Sturz des Putschregimes könnte Lateinamerika schwerer erschüttern als seinerzeit der Sturz des nikaraguanischen Dikators Somoza.
Und vor allem: es wird nicht in Honduras enden. Alle Reste des "amerikanischen Regierungssystems" in Lateinamerika, nämlich Scheindemokratie plus Terror, stehen zur Disposition.
nemetico - 7. Jul, 01:05